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Archiv des Fraktionsblogs - 2015

 

3. Januar 2015, KVS Preisknaller zum Neujahr 

Die KVS sorgt 2016 für einen Neujahrsknaller. Das vergünstigte Superticket für Schüler, Studenten, Azubis kostet nun 67 Euro gegenüber den 63 Euro in 2015. Ein Aufschlag von rund 6 Prozent. Bei zwei Kindern kommt man also im Jahr auf Mehrkosten von 96 Euro. Mitbürger*innen, die im Leistungsbezug sind, müssen diese Karten idR ein halbes Schuljahr vorfinanzieren, das Geld fehlt im Monat zum Leben. Hier sollte dringend die Lösung her, dass die vollständige Ticketfinanzierung im monatlichen Leistungsbezug enthalten ist. „4 Euro / Monat hören sich im ersten Moment nicht viel an, wenn man aber berücksichtigt, dass im ‚Hartz IV Regelsatz 2016‘ z.B. für Bildung nur 1,54 Euro vorgesehen sind, wird daraus eine echte Hausmarke. Bei Alleinerziehenden im Leistungsbezug mit zwei Kindern, sind 8 Euro monatlicher Vorfinanzierung kaum zumutbar.“ so der Gemeindeverbandsvorsitzende DIE LINKE. Wadgassen Neumann. „Zudem wirkt die Argumentation über steigende Personalkosten, wenn gleichzeitig die KVS-Nebenkosten durch die rückläufigen Preisentwicklungen bei Kraftstoffen abfallen, ziemlich zynisch“.

 

Frohes Fest und einen Gudden Rutsch ins Jahr 2016!
Das alte Jahr neigt sich eindeutig seinem Ende zu. Es liegen nur noch die besinnlichen Tage der Weihnachten vor uns und natürlich Sylvester. Für die vielen Anfragen, guten Ideen und Ratschläge, bedankt sich die Fraktion bei allen Bürgern und Bürgerinnen der Großgemeinde Wadgassen. Danke auch für die angenehme Zusammenarbeit in den Ausschüssen und dem Gemeinderat. Wir wünschen allen ein frohes Weihnachtsfest, einen „Gudden Rutsch“ und ein Jahr 2016 voller Zufriedenheit, Gesundheit, Glück und Erfolg. Und für unsere Gemeinde ein Jahr, in dem alle für das Wohl der Gemeinde und Ihrer Menschen eintreten und das es weniger Zerreden und mehr konstruktive Vorschläge geben wird, auch wenn Letztere wesentlich schwieriger sind. Denn wir haben viele Dinge, um die uns andere Gemeinden sehr wohl beneiden, aber auch Stellen, wo Verbesserungen der Situation immer noch geboten scheinen. Gemeinsam kann die Gemeinde aber alles schaffen und somit vor allem auch auf ein weiteres gemeinsames Jahr für Wadgassen!

 

Eine einfache Rechnung! Flüchtlinge willkommen heißen + Verantwortung von sich schieben = Große Koalition.
GroKos in Land und Bund delegieren ihre Verantwortung munter weiter in Kreise und Kommunen; so natürlich auch im Bereich der Flüchtlingsfinanzierungen. Durch die Verantwortungsdelegation - und nicht etwa wegen der Flüchtlinge selbst – steigt die eigentlich dieses Jahr absenkbare Kreisumlage, die die Kommunen zu stemmen haben, wieder. Im Fall Wadgassens dürfte die Steigerung um 200.000 Euro zu verorten sein. Die Große Koalition Saar und im Bund sagen zwar „REFUGEES WELCOME“, gemessen an den Taten meinen sie aber tatsächlich: REFUGEES WELCOME, solange es ihnen nicht im Bund oder Land im jeweiligen Haushalt zu Buche schlägt. Eine Reform der Finanzausstattung und die Etablierung eines Verantwortungsgefühls für eigene Entscheidungen auf und Bundes- wie auch Landesebene ist höchst überfällig. Es kann und es darf nicht sein, dass die Kommunen andauernd die Zeche zahlen, da Bund und Land keine Lust dazu verspüren. „Man kann nur hoffen, dass die Bürger*innen nicht Kreisumlagensteigerung mit der Asylsuchendenfrage verknüpfen. Denn wer hier aktuell gewaltigen Brand stiftet, sind die Großen Koalitionen, die ihre finanziellen Aufgaben einfach in die Landkreise runterdelegieren. Fakt ist und bleibt: für die Großgemeinde Wadgassen sind 200.000 Euro ein echter Klotz und gehen, wie die Höhe der Kreisumlage an sich, ernsthaft an die Substanz unserer Gemeinde.“ so Neumann (Gemeindeverbandsvorsitzender Wadgassen und Mitglied der Gemeinderatsfraktion DIE LINKE. Wadgassen).

 

Chanukka 2015
Die Mitglieder des Landesvorstandes Andrea Küntzer (Vorsitzende KV Neunkirchen) und Andreas Neumann (GV Wadgassen) folgten der Einladung des Kantors Benjamin Chait das jährliches Fest zum Gedenken an die Wiedereinweihung des Serubbabelischen Tempels in Jerusalem mitzufeiern. „Wenn man die Stimmung vor Ort betrachtete, viel es leicht ein Frohes Chanukka zu wünschen“.

Exkursion nach Trier
Am 12.12.2015 hat unser MdB Thomas Lutze zur Exkursion nach Trier eingeladen. Rund 40 Genoss*innen folgten dem Aufruf, einige mussten leider auf Grund von Krankheit noch kurzfristig absagen. Neben dem Besuch des dortigen Weihnachtsmarktes und des Trierer Doms stand auch politische Weiterbildung auf dem Programm. Konkret der Besuch des Karl-Marx-Hauses mit einer rund einstündigen Führung. Zur Stärkung im Vorfeld lud Thomas Lutze die Genoss*innen noch zu einem leckeren Glühwein ein. Das Fazit der Exkursion war einstimmig: eindeutige Wiederholungslust gegeben. Ein toller, informativer Tag. Bilder der Exkursion im Galeriebereich online auf www.thomas-lutze.de sowie auf Picasa: https://goo.gl/gTb39Z.

 

Bedenklicher Rechtsruck in Frankreich, Uneinigkeit des linken Lagers – „Genoss*innen steht endlich zusammen!“

Bei den Wahlen erreichte die Front National ca. 30 Prozent und damit ihr bestes Ergebnis bislang. Das Bürgerliche Parteienbündnis kam auf ca. 27 Prozent, Sozialisten auf ca. 23-24 Prozent, Grüne + Linksfront lagen bei ca. 10 Prozent. Fatal wäre das Zeichen eines (national-)konservativ-bürgerlichen Lagers mit ca. 57 Prozent. Und auch ein Bündnis zwischen Sozialisten und Konservativen mit 50-51 Prozent kann man mit Sarkozy im Hintergrund nur als suboptimal bezeichnen. Statt das linke Lager weiter mit eigenen Listen zu spalten und sich selbst dadurch zu schwächen, sollte man zusammenstehen! Gemeinsam sind Sozialisten, Grüne und Linksfront für 33-34 Prozent gut. Zumindest wäre man dann ein starker Verhandlungspartner in einer Koalition, die die Front National verhindern kann. „Für mich als Saarländer ist die Tatsache erschütternd, dass die Front National auch in unserer Grenzregion Elsass-Lothringen-Champagne-Ardenne stärkste Kraft wurde. Auf Genoss*innen, steht in der zweiten Wahlrunde zusammen.“ ‪

 

Saarland nicht länger als Trial-and-Error-Feldlabor der RAG nutzen!

Die Ruhrkohle AG (RAG) verharmlost mögliche Gefahren durch den Grubenwasseranstieg seit Jahren - hier sei auf den Beitrag, den Sie online unter http://goo.gl/Myt27H abrufen können, „Ruhrkohle AG (RAG) vergisst: es geht nicht nur um Beben!“ vom 17.9.2014 verwiesen.
Der Vorstandsvorsitzende Tönjes versucht aktuell eine Einhaltung der Grenzwerte für den Giftstoff PCB, also giftige und krebsauslösende organische Chlorverbindungen, herbeizureden. Die Faktenlage hingegen spricht andere Worte. Schon im Juni 2015 ergaben Messungen, dass der PCB-Grenzwert in saarländischen Gewässern teilweise um das vier- bis achtfache der erlaubten Werte überschreitet und dies durch den Eintrag des Grubenwassers in die Gewässer begründet wird. Unbekannt ist zudem die Menge an PCB, die noch in den Gruben lagert und die bei Grubenausflutungen ausgeschwemmt wird, sowie das Maß der daraus resultierenden Umweltschäden. Die Landesregierung erlaubte 2012 die Grubenflutung des Bergwerks Saar ohne fundierte Fakten über mögliche Gefahren eingefordert zu haben; Dank des Widerspruchs der Gemeinde Nalbach mussten die Pumpen wiederangeschaltet werden, doch für wie lange? Nun liegen Messdaten vor und die Pflicht der Landesregierung wäre es nun endlich unabhängige Gutachten erstellen lassen. Es darf nicht sein, dass die Zeche weiterhin den Saarländer*innen zugeschustert wird. Diese sehen sich seit Jahren als die Zahler in diesem Trial-and-Error-Feldlabor! Eingesetzt um mit ihrem Geld und ihrem Gut die wirtschaftlichen Interessen der RAG zu bedienen. Wann beginnt die Landesregierung endlich die Umwelt, vor allem aber auch die Gesundheit der saarländischen Bürger*innen in den Fokus ihrer Politik zu rücken?

 

Wadgassen setzt sich für Wildtiere ein

Ein gutes, ein richtiges Zeichen für den Wildtierschutz setzte der Gemeinderat durch einstimmige Annahme des Antrages der Gemeinderatsfraktion DIE LINKE./FWG auf der Ratssitzung am 5. November 2015. Und ja, es steht einer Großgemeinde, die einen eigenen Wildpark unterhält, wirklich gut zu Gesicht, auch eine ganz klare Position bei Wildtieren zu setzen.

„DIE LINKSFRAKTION fordert ein generelles Verbot von Standplatzgenehmigungen in der Großgemeinde Wadgassen für Schausteller und Zirkusse jeglicher Art, die Wildtiere mit sich führen. Unbestreitbar kann eine tiergerechte Haltung von Wildtieren bei Schaustellern, vor allem aber natürlich in einem Zirkus nicht gewährleistet werden.

1. Die Enge der Käfige und der natürliche Bewegungsdrang der Tiere lassen sich nicht vereinbaren. Die nicht artgerechte Unterbringung, die Transporte und die fehlenden Rückzugsmöglichkeiten - auch während ihres „Einsatzes“ - führen bei den Tieren zu Dauerstress. Siehe: Pfister: Bundestierärztekammer fordert Verbot von Wildtieren im reisenden Zirkus, 20.4.2010, www.bundestieraerztekammer.de.

2. Ebenso leiden sie unter den tierschutzwidrigen Dressurbedingungen. Siehe: PETA, Die Dressur von Wildtieren, www.peta.de/Wildtierdressur sowie Kemna: Zirkustiere, Quälerei oder harmloser Spaß?, 20.8.2014, http://goo.gl/P3krpz.

Nicht nur mit Hinblick auf das Tierschutzgesetz, 7. Abschnitt, §11.4, sondern auch mit Hinblick auf das Image unserer Gemeinde, die größten Wert auf die artgerechte Haltung der Tiere im Wildpark Differten legt, ist ein solcher temporärer Schandfleck kaum zu akzeptieren. Denn Wildtierhaltung zur Befriedigung der reinen Schaulust ist ein klarer Verstoß gegen das Tierschutzgebot und die sittliche Einstellung einer deutlichen Bevölkerungsmehrheit (vgl. https://goo.gl/XALBL2). Es wäre ein unverzeihlicher Vorgang mit dem nun vorliegenden Hintergrundwissen, dass uns durch PETA Deutschland e.V. zuging (Online einsehbar auf www.peta.de), solchen Anträgen weiterhin zuzustimmen.
Es sollte keine Standplatzgenehmigungen für Zirkusse und Schausteller jeglicher Art, die Wildtiere mit sich führen, auf kommunalen Freiflächen mehr geben. Bei Beschwerden durch Zirkusse und Schausteller sollte die Auflage gemacht werden, dass die Haltungs- und Dressurbedingung durch geeignete, neutrale Stellen im Vorfeld überprüft werden, bevor eine Genehmigung im Einzelfall ggf. doch erfolgen kann.
Durch diese Regelung, dass die Standplatzverweigerung die Regel, die Standplatzgenehmigung jedoch die Ausnahme darstellt, soll ein deutliches Zeichen Pro-Tierschutz in unserer Gemeinde gesetzt werden.“

Der beschlossene Antrag: http://goo.gl/bE98TT

 

19.9.2015 Tag der Offenen Tür unserer Roten Engel in Wadgassen

Das Wetter hielt, die Gäste kamen, die Stimmung passte. Ob Pfarrer Peter Leick in der Lage ist Wasser in Bier zu verwandeln, konnte nicht abschließend geklärt werden, doch mit dem Faßanstich kennt er sich aus! Es tat vor allem gut zu hören, dass die Zusammenlegung mittlerweile keine großen Befürchtungen mehr nach sich zieht. Unseren roten Engeln der Großgemeinde ein deftiges "ad multos annos" - wir sind froh, dass es euch gibt!

 

Berlinfahrt

Auch bei der letzten Berlinfahrt 2015 waren wieder Wadgasser Genoss*innen mit und von Fahrt, Stadt und den zahlreichen Hintergrundinformationen restlos begeistert!

 

01.09.2015 Eröffnung des Regionalbüros Thomas Lutze ein voller Erfolg

Viele Saarlouiser Genoss*innen waren zur Eröffnung des Regionalbüros unseres MdB Thomas Lutze gekommen. Das Büro ist Anlaufstelle für Merzig-Wadern, Saarbrücken und Saarlouis.

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30.08.2015 Exkursion ins Tierheim Dillingen

Am 30. August 2015 feierte das Hedwig Trampert Tierheim in Dillingen/Saar sein diesjähriges Sommerfest, wohin der Kreisvorsitzende Schumacher einlud. Dieses fest in der Tierschutz-Struktur der Kreise Merzig-Wadern und Saarlouis eingebundene Tierheim bot den Genoss*innen durch Herrn Kaiser eine überaus interessante Führung - auch durch die nicht-öffentlichen Bereiche. Fragen wurden sehr detailliert beantwortet und auch auf die Verbindung zu einzelnen Kommunen eingegangen.

Unter den anwesenden Genoss*innen waren die MdL Dagmar Ensch-Engel, der Kreisvorsitzendes des KV DIE LINKE. Saarlouis Wolfgang Schumacher, der Kreisgeschäftsführer des KV DIE LINKE. Merzig-Wadern Reinhold Engel und vom Landesvorstand DIE LINKE. Saar die stv. Landesvorsitzende und Tierschutzpolitische Sprecherin des Landesverbandes Andrea Küntzer (Kreisvorsitzende Neunkirchen) sowie das Vorstandsmitglied Phelan Andreas Neumann (Kreisgeschäftsführer Saarlouis). „Es war eine überaus informative Führung, den Tieren – ob Kaninchen, Meerschweinchen, Katzen oder Hunden - geht es in diesem Heim wirklich überaus gut. Sie werden liebevoll umsorgt und das Gelände ist wirklich erstklassig. Dass es Gemeinden wie Wadgassen gibt, die die Hundesteuer bei Abnahmen aus dem Tierheim erlassen und das auch noch durch Herrn Kaiser explizit erwähnt wurde, machte mich in meiner Funktion als Gemeinderatsmitglied Wadgassen schon stolz auf meine Gemeinde.“ so Neumann. „Ein erstklassiges Tierheim, dass eine notwendige und sinnvolle Institution in den Landkreises ist, das Tiere vor Not und Leid bewahrt und in dem kein Euro eine Fehlinvestition war und ist“ lautete das übereinstimmende Fazit von Dagmar Ensch-Engel und Wolfgang Schumacher. „Gerade der (Teil-)Erlass der Hundesteuer bei Abnahme aus einem Tierheim ist sicherlich auch ein für den Kreisverband Neunkirchen bzw. flächendeckend für das Saarland aufgreifenswerter Gedanke“ so die Tierschutzpolitische Sprecherin Küntzer.

Als Mitglieder der LAG DIE LINKE. Tierschutz konnten Küntzer und Neumann bei diesem Besuch viele Anregungen aufgreifen und der Flyertausch zum Schluss war obligatorisch.

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Begehungen Wadgassen (Ort)

Begehungen Wadgassen (Ort) - Die Großgemeinde Wadgassen hat vor einiger Zeit durch Mehrheitsentscheid des Gemeinderates die Mitgliedschaft in der Gesellschaft für Wirtschaftsförderung Untere Saar mbH (WfuS) aufgenommen. Mit Hinblick auf die verstrichene Zeit und die Linksaktionen wie „We love Tante Emma“ sowie „Gesicherte Vor-Ort-Versorgung in den Kernen“ hat die Linksfraktion im Gemeinderat Wadgassen am Sonntag, den 2. August 2015, mit einer Begehung in Wadgassen (Ort) begonnen, die Ortskerne dahingehend zu überprüfen, wie erfolgreich die Wirtschaftsförderung in der Großgemeinde zurzeit ist.

„Das Ergebnis war irgendwo zwischen ernüchternd und erschütternd. Alleine auf dem kleinen Straßenstück zwischen katholischer Kirche Maria Heimsuchung und der ED-Tankstelle weist aktuell 7 Leerstände auf. In bester Lage, mit Parkplätzen und dennoch offensichtlich keine Nachmieter in Sicht. WfuS kann man hierbei sicherlich nicht als „Schuldigen“ verorten, auch nur auf Supermärkte und das Outlet zu verweisen, greift zu kurz. Doch man würde sich schon etwas mehr Engagement wünschen. Vielleicht wäre auch eine Position innerhalb der Gemeindeverwaltung ausbaufähig, so dass man dort - analog zu anderen Kommunen – eine eigene Stelle zur Entwicklung des Wirtschaftsstandortes etablieren könnte. Denn WfuS ist nun mal bei sehr geringer Personaldecke für den kompletten Kreis zuständig und da ist der Wadgasser Kern sicherlich nicht Prioritätsgebiet.“ so das Fraktionsmitglied Neumann.

In den nächsten Wochen wird die Fraktion alle Gemeindeteile begehen. Die Termine werden zeitnah auf der Fraktionswebsite www.dielinke.grossgemeinde-wadgassen.de veröffentlicht werden inkl. Berichte zu den Begehungen. Galerie

 

Linkenstand auf dem Nauwieser Fest am 1.8.2015

Einen der „Traditionsstände“ der Linken im Saarland stellt sicherlich der Linkenstand auf dem Nauwieser Stadtfest dar. Dieses Jahr beteiligten sich auch Genoss*innen aus dem Kreisverband Saarlouis - so auch aus dem GV Wadgassen - aktiv am Betrieb. Galerie

 

Landesparteitag/Programmdebatte im Saalbau/Homburg

Der Programm-Landesparteitag DIE LINKE. Saar am 18. Juli 2015 im Saalbau in Homburg begann mit interessanten Redebeiträgen von Oskar Lafontaine (Fraktionsvorsitzende im saarländischen Landtag), dem Parteivorsitzenden Bernd Riexinger und MdB Thomas Lutze. Nach der sich anschließenden Debatte konnten die 131 Delegierten das neue Programm einstimmig bei fünf Enthaltungen beschließen - ein gelungener Abschluss der drei Regionalkonferenzen in Neunkirchen, Saarbrücken und Wadgassen. Die Debatte um das neue Programm „Unser Saarland - eine Heimat für alle“, welches als Grundlage für den nächsten Landtagswahlkampf dient und gegebenenfalls an die aktuellen Erfordernisse 2016/2017 angepasst werden kann, hat auch diskussionsfreudige Punkte wie die Abstandsregelungen bei Windkraft, Tierversuche für medizinische Zwecke und verkaufsoffene Sonntage nicht gescheut. „Persönlich hat es mich sehr gefreut, dass wir von der Maximalforderung des Verbotes von Tierversuchen - trotz anderslautendem Initiativantrag - nicht abgewichen sind. Ein großes Kompliment an Barbara Spaniol, die mit Saalbau, Band und viel persönlichem Einsatz die Umsetzung in der wirklich gelungenen Form erst ermöglichte.“ so der GV Vorsitzende Neumann, der als Mitglied des Landesvorstandes vor Ort gewesen ist. Galerie

 

Introvideo auf dem Landesparteitag

https://youtu.be/sQH5zLXa9mY

Erstellt von den Genossen Ralph Haake und Peter Kessler. Super gemacht! Großes Kompliment!

 

CSD in Saarbrücken - 2015!

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Rock gegen Rechts

Am 11. Juli 2015 trafen sich auch recht viele Genoss*innen aus drei Kreisen zu ROCK GEGEN RECHTS in Saarlouis. Die Veranstalter von Rock gegen Rechts hatten wieder eine tolle Organisation durchgezogen, die Bands waren spitze und ein Cocktailstand von ver.di rundete das Geschehen ab. Neben MdL Dagmar Ensch-Engel waren die beiden Kreisvorsitzenden Andrea Küntzer (Kreisverband Neunkirchen) und Wolfgang Schumacher (Kreisverband Saarlouis) vor Ort gewesen. Galerie

 

BUNT STATT BRAUN

Peter Becka moderierte, Michael Angnes bearbeitete das Mischpult, MdB Thomas Lutze war einer der Redner - der Ortsverband Bous wurde wegen seines Engagements ausdrücklich und mehrfach gelobt. Ein toller Tag, den man den Genoss*innen wirklich nur von Herzen gönnt. Übergeben durch Landrat Patrik Lauer unterzeichneten viele die Lebacher Erklärung. Galerie

 

Wadgasser Jòòrmarkt

Auch den diesjährigen Wadgasser Jòòrmarkt kann man als gelungene Veranstaltung bezeichnen. Natürlich fand er wieder im Lifestyle Outlet-Center myland in Wadgassen, auf dem ehemaligen Gelände der Cristallerie Wadgassen, statt und zog auch wieder viele Besucher an. Im Rahmen von JUST PINK und dem Klassik Open Air im Wadgasser Parkbad bot sich hier ein wirklich interessantes Wochenende. „Nach den Gesprächen mit den Standbesitzern waren wir erstaunt, wieviel Bewegung es dort zum Vorjahr gab. Offensichtlich wäre ein wenig Feinschliff bei dem Konzept noch notwendig, damit die Händler tatsächlich regelmäßig kommen werden. Summa summarum aber ein toller Event und mit der Societas Draconis ein feuriges Spektakel. Den Mitgliedern des Gemeindeverbandes hat es mehr als nur gefallen, vor allem auch die Vögel.“ Galerie az

 

Bundesparteitag in Bielefeld

Neben vielen Beschlüssen und Berichten dominierte und bewegte natürlich die auf weiten Strecken sehr persönlich gehaltene Rede von Gregor Gysi den Bundesparteitag. Aus saarländischer Sicht ist es erfreulich, dass der aktuelle Vorsitzende der Landesschiedskommission Wolfgang Fieg nach einer wirklich guten Bewerbungsrede in die Bundesschiedskommission gewählt wurde. Bedauerlicherweise wurde – trotz ebenfalls guter Bewerbungsrede – der Genosse Leo Stefan Schmitt leider nicht gewählt. Galerie ph | Galerie az

 

Eröffnung der neuen Landesgeschäftsstelle

Eröffnung der neuen Landesgeschäftsstelle am 29. Mai 2015. Es war ein gelungener Event! Galerie

 

Einführung in das Redaktionssystem für die Ortsverband-Webseiten im KV Saarlouis - Aus organisatorischen Gründen mussten wir statt Freitag den Donnerstag wählen! Donnerstag, 11. Juni 2015, 18:15-19:30 Uhr, Vogelsangschule Saarlouis, EDV-Raum der vhs der Stadt Saarlouis. Themen: Möglichkeiten von Plugins, Interaktion Kreisseite-Verbandsseiten, Wie erstellt man Texte? Einfügen von Multimedia uem. Eingeladen sind alle Internetbeauftragten der Ortsverbände, die Schulung ist kostenlos!

 

1. Kommunaltreffen des Kreisverbandes Saarlouis

Gem. Vorstandsbeschluss (April 2015) wurde die Tätigkeit der KommunalAG durch Treffen, zu denen der Kreisvorstand einlädt, ersetzt. Und es freut uns, Euch hiermit die Einladung zum 1. Kommunaltreffen des Kreisverbandes Saarlouis zukommen lassen zu können. Am Mittwoch, den 17. Juni 2015, wird das erste parteiöffentliche Kommunaltreffen der Funktions- und Mandatsträger im Kreisverband Saarlouis stattfinden, zu dem auch alle Genossinnen und Genossen unserer Partei herzlich eingeladen sind. Der GV Überherrn bietet uns mit dem Sitzungssaal des Rathauses ein sehr gutes Umfeld, Beginn ist 18.30 Uhr.

Top 1: Begrüßung durch den Kreisvorsitzenden sowie den GV-Vorsitzenden

Top 2: Rechenschaftsbericht (kurz) des Kreisgeschäftsführers

Top 3: Der Vorsitzende der Kreistagsfraktion DIE LINKE. Dietmar Bonner informiert über aktuelle Entwicklungen im Kreis und rund um die Arbeit des Kreistages

Top 4: „Das muss drin sein“-Kampagne wird vorgestellt, Schwerpunkte dabei auch Werbemittel und Bedarfsmeldungen. Fünf Hauptthemenstränge gibt es, drei sollten im KV zumindest flächendeckend umgesetzt werden. Eine Erweiterung um ein Thema ist angeraten.

Top 5: TTIP und die Kommunen – Was kommt da auf uns zu? Unser Genosse Orlando Policicchio gibt einen Überblick zum transatlantischen Freihandelsabkommen, TTIP, das derzeit zwischen Vertretern der USA und Europa verhandelt wird und dessen mögliche Auswirkungen auf unsere Kommunen.

Top 6: Offene Diskussionsrunde, Schwerpunkt u.a. kommunale Zusammenarbeit

Die Veranstaltung endet gegen 20:00/20:30 Uhr.

Es wäre wegen den Top 3/4 wünschenswert, dass jeder Ortsverband durch mindestens ein Vorstandsmitglied vertreten wäre. Als Kreisgeschäftsführer möchte ich mich an dieser Stelle bei dem Genossen Kien, der sehr zeitnah den Ort organisiert hat, sowie natürlich bei den Genossen, die die Informationsteile und Vorträge umsetzen werden, bedanken.

 

3. Regionalkonferenz, 27. Mai 2015

Am 27. Mai 2015 fand die dritte und letzte Regionalkonferenz zum neuen Landeswahlprogramm in Wadgassen-Hostenbach, in der Gaststätte Beck, statt. MdB Thomas Lutze, die Landesvorsitzende Astrid Schramm, fast den vollständigen Landesvorstand und mit Barbara Spaniol und Dagmar Ensch-Engel zwei Vertrerinnen der Landtagsfraktion, konnte der Kreisvorsitzende Wolfgang Schumacher im Kreisverband Saarlouis begrüßen. In lebhafter Diskussion mit guten Themenbeiträgen konnten noch einige Änderungs- und Verbesserungsvorschläge des Programmpapiers durchgesprochen werden. Am 30. Mai wird der Landesvorstand einen Leitantrag für den Landesparteitag am 18.Juli in Homburg verabschieden. „Für den Gegenbesuch aus unserem Partner-KV Neunkirchen durch die stv. Landesvorsitzende und Kreisvorsitzende Andrea Küntzer und den Genossen Theo Meiser haben wir uns sehr gefreut.“ so der Kreisgeschäftsführer Neumann. Galerie

 

2. Regionalkonferenz in Neunkirchen

Am 26. Mai 2015 fand die zweite von drei Regionalkonferenzen zum neuen Landeswahlprogramm statt. In der Stummschen Reithalle in Neunkirchen diskutierten die Mitglieder über Änderungen und Ergänzung zum neuen Landesprogramm, dass am 18. Juli in Homburg verabschiedet wird. Neben unserem MdB und Landesschatzmeister Thomas Lutze war die Landesvorsitzende Astrid Schramm, die stv. Landesvorsitzende und Kreisvorsitzende des KV Neunkirchen Andra Küntzer, zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter des Landesvorstandes sowie der Landtagsfraktion DIE LINKE. und viele Genossinnen und Genossen – auch aus anderen Kreisen - vor Ort. Galerie

 

Ab sofort Gemeinderatsfraktion DIE LINKE. Wadgassen!

Am 20. Mai 2015 wechselte die Koalition DIE LINKE. Fraktion Wadgassen FWG ihren Status zur GEMEINDERATSFRAKTION DIE LINKE. WADGASSEN. Bürgermeister Sebastian Greiber hat - nach der obligatorischen Überprüfungszeit - die Zustimmung zur Fraktion schriftlich erteilt. Die Gemeinderatsfraktion DIE LINKE. Wadgassen besteht, wie zuvor die Koalition, aus drei Personen. Ein toller Tag!

 

BUNT STATT BRAUN - natürlich unterstützten wir die Lebacher Genossen

Demo BUNT STATT BRAUN! in LEBACH! Montag, 18.Mai 2015 ein toller Erfolg! Alle Bilder in der Galerie

 

1. Abteirace ein voller Erfolg

Tolles Wetter, wahnsinns Resonanz und als i-Tüpfelchen einen Feuerwehrwagen-Crashkurs. Herr, was kann man mehr wollen!

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Das Video zum Kampagnenstart

 

Volksbegehren für einen fairen Dispozins!

 

Das muss drin sein - Die Kampagne der LINKEN gegen prekäre Arbeit und prekäres Leben

Befristung und Leiharbeit stoppen! 10 Jahre nach der Agenda 2010 feiert die Bundesregierung die angeblichen "Erfolge". Aber wie sehen die aus? 25 Prozent der Beschäftigten arbeiten in prekären Jobs, oft zu Niedriglöhnen! Ein Drittel der Bevölkerung wird in prekäre Arbeits- und Lebensverhältnisse gedrängt. Prekär heißt "unsicher" und "unplanbar". Für Viele ist das inzwischen ganz normal geworden: mit dem Lohn nicht über die Runden zu kommen, auch weil Miete, Energieversorgung und das Leben insgesamt immer teurer werden. Wer neu ins Berufsleben einsteigt, landet in Schleifen befristeter Verträge oder in Werkverträgen ohne Sozialversicherung. Viele Menschen arbeiten in unfreiwilliger Teilzeit und in Minijobs, während andere unter Überstunden und Dauerstress leiden. Ob auf der Suche nach Arbeit, dem nächsten Projekt oder weil die Arbeit nicht enden will: die Zeit für Freundinnen und Freunde, für die Familie wird weniger. Wer sich un- oder unterbezahlt um Kinder, Kranke oder pflegebedürftige Menschen kümmert, gerät schnell an die Belastungsgrenzen. Viele aus leidvoller Erfahrung die Folgen des politisch erzeugten Kostendrucks und Personalmangels in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen. In einem reichen Land werden immer mehr Menschen an den Rand der Gesellschaft gedrängt, ihnen wird der gleiche Zugang zu guter Arbeit, Wohnungen, Gesundheitsversorgung und Bildung versperrt. Erwerbslose werden durch die Sanktionen der Jobcenter gegängelt. Menschen mit Behinderungen arbeiten in Werkstätten für Niedriglöhne - für sie gilt der Mindestlohn nicht! Besonders prekär ist auch die Situation von Flüchtlingen, die um ihr Bleiberecht kämpfen müssen. Das prekäre Leben hat viele Gesichter - gemeinsam haben viele Menschen, dass der Alltag immer mehr zu einer Zumutung wird und sich die Zukunft immer weniger planen lässt! Es sind die persönlichen Erfahrungen vieler Menschen, aber es ist ein gesellschaftliches Problem: Prekarität ist längst fester Bestandteil des flexiblen Kapitalismus geworden. Wenn die Bundesregierung vom deutschen Erfolgsmodell spricht, dann sind damit auch prekäre Jobs und die unsoziale Kürzungspolitik gemeint! Wir wollen diese Zumutungen des prekären Arbeitens und Lebens nicht einfach hinnehmen, wir wollen uns gemeinsam wehren! Als linke Partei laden wir Alle ein, gemeinsam Druck zu machen für das, was in einem reichen Land selbstverständlich sein sollte:

1. Befristung und Leiharbeit stoppen. Viele, vor allem junge Menschen hangeln sich von einem befristeten Job zum nächsten oder finden nur in Leiharbeit eine Beschäftigung. Wir wollen gute Arbeitsverhältnisse, mit denen alle ihre Zukunft planen können.

2. Existenzsichernde Mindestsicherung ohne Sanktionen statt Hartz IV. Es muss Schluss sein damit, dass Erwerbslose durch Sanktionen gegängelt und in schlechte Jobs gedrängt werden. Wir wollen eine soziale Mindestsicherung für Erwerbslose und ihre Familien.

3. Arbeit umverteilen statt Dauerstress und Existenzangst. Viele Menschen arbeiten in unfreiwilliger Teilzeit oder Minijobs, während andere unter Überstunden und Dauerstress leiden. Wir wollen diese Arbeit umverteilen und mehr Zeit für Familie und Freizeit.

4. Wohnung und Energie bezahlbar machen. Wir wollen die Verdrängung durch steigende Mieten, Sanierungskosten und Energiepreise stoppen. Eine bezahlbare Wohnung muss auch in den Großstädten drin sein.

5. Mehr Personal für Bildung, Pflege und Gesundheit. Eine gute öffentliche Daseinsvorsorge für Kinder, Kranke und Pflegebedürftige hilft nicht nur den Betroffenen und ihren Familien, sondern auch den Beschäftigten im Kampf gegen Arbeitsüberlastung.

Wir meinen: Das muss drin sein - gerade in einem reichen Land wie unserem, in dem das obere 1 Prozent der Superreichen fast ein Drittel des gesamten Privatvermögens besitzt! Wer die gesellschaftlichen Verhältnisse verändern will und bessere Arbeits- und Lebensbedingungen durchsetzen möchte, braucht gute Ideen und einen langen Atem. Das haben wir. Beim Mindestlohn haben wir zusammen mit Gewerkschaften, sozialen Initiativen und Verbänden viele Jahre lang Druck gemacht. Am Ende kam auch die CDU-geführte Bundesregierung trotz der skandalösen Ausnahmen nicht mehr an der gesellschaftlichen Mehrheit für den Mindestlohn vorbei. Unsere Kampagne soll kein Strohfeuer sein, sondern ist auf mehre Jahre angelegt. Das wichtigste ist: Die Kampagne besteht aus vielen kleinen Kampagnen, in denen Menschen ihre Wünsche, Ideen und Interessen einbringen und sich engagieren! Wir laden Alle ein mitzumachen- dafür gibt es viele Möglichkeiten. Mehr Informationen rund um die Kampagne: www.das-muss-drin-sein.de

 

 

Wadgasser Rundschau 12/2015

Volksbegehren gegen Wucherzinsen - Die Stimmen für das Volksbegehren „Dispozinsen runter – Zinswucher stoppen“ können bis zum 8.6.2015 auf dem Rathaus abgegeben werden. Nachdem die erste Hürde geschafft wurde, müssen nun die Auflage der zweiten, ungleich schwereren Hürde gemeistert werden: rund 56.000 Stimmen in drei Monaten. „Dies können die Saarländer nur gemeinsam schaffen, die Linke wird dabei helfen, wo immer sie kann. Stände wird es auch geben, aber die Stimmabgabe im Wadgasser Rathaus zu den normalen Öffnungszeiten, muss jeder Saarländer diesmal allein erledigen. Bitte an den Personalausweis denken.“ so die Fraktionsvorsitzende Erika Neumann.

„Picobello“ - auch ohne EVS sinnvoll - DIE LINKE. nahm auch 2015 an der „offiziellen“ Picobello-Aktion der EVS, da man für den Ausstieg votierte, nicht teil. Da aber Fraktion und Gemeindeverband die Picobello-Aktion als wichtig ansehen, wurde am Samstag, den 7. März 2015 wieder gemeinsam ein Stück der Hostenbacher Saaraue gesäubert. „Es war einfach erschreckend auch dieses Jahr wieder zu sehen, wie sorglos hier wieder Müll in einem Naherholungsgebiet entsorgt wurde. Auch die Beschädigungen an Bänken, Mülleimern uem. waren nicht zu übersehen. Die angepeilten zehn Müllsäcke waren schnell, viel zu schnell voll gewesen.“ so Neumann. Bei der anschließenden Begehung des Leinenpfades Richtung Völklingen konnte man dann teilweise noch Grobmüll-Entsorgung feststellen. „Es wäre schön, wenn wir sagen könnten, dass unsere Gemeinde durch diese Aktion wieder ein klein wenig schöner wurde. Doch es bleibt Fakt, dass man in ein, zwei Wochen nicht mehr viel von der Aufräumaktion bemerken wird. Und das stimmt einen schon traurig. Resignieren bringt aber auch nichts. Weshalb wir aktuell über einen weiteren Säuberungstermin in den nächsten Wochen nachdenken.“.

Vorstandssitzung des Gemeindeverbandes und der Gemeinderatsfraktion - Am Donnerstag, den 9. April 2015, wird ab 18:30 Uhr die nächste gemeinsame Sitzung von Gemeindeverband und Gemeinderatsfraktion in der Gaststätte Beck (Wadgassen-Hostenbach) stattfinden. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind wie immer herzlich willkommen. Näherer Informationen entnehmen Sie bitte der Website www.dielinke.grossgemeinde-wadgassen.de, dort wird auch zeitnah die Tagesordnung veröffentlicht werden.

Termine Kreisarbeitsgemeinschaften - LinksJugend AG DIE LINKE. KV Saarlouis - Samstag, den 21.03.2015, um 16:00 Uhr im Bahnhofhotel Saarlouis (direkt gegenüber vom HBF Saarlouis). Kreisarbeitsgemeinschaft DieLinke-Frauen im KV Saarlouis am Freitag, dem 27. März 2015, ab 18:30 h im Bahnhofhotel Saarlouis-Roden (gegenüber Hbf Saarlouis) ein. Ansprechpartnerin ist die AG-Vorsitzende Andrea Zimmer (GV Wadgassen).

Fort- und Weiterbildungsprogramm mitMACHEN - Das vom Kreisgeschäftsführer Andreas Neumann Anfang 2015 in Leben gerufene kreisverbandsinterne Fort- und Weiterbildungsprogramm bietet allen Genossinnen und Genossen die Möglichkeit an ganz unterschiedlichen Veranstaltungsarten teilzunehmen oder selbst als DozentInnen aufzutreten. Die ersten Veranstaltungen wurden sehr gut angenommen. Neue Themenvorschläge bitte an kgf@dielinke-kv-saarlouis.de.

Wie wirkt sich TTIP auf unsere Kommunen und Städte aus? Freitag, 20. März 2015 um 18:30 Uhr in Schwalbach, Turnerheim Griesborn. TTIP - Auswirkungen des transatlantischen Handelsabkommens auf Kommunen und Städte - Wie wirkt sich TTIP auf unsere Kommunen und Städte aus? In einer 45-minütigen Präsentation beleuchtet Orlando Policicchio die möglichen Auswirkungen von TTIP auf kommunale Strukturen. Was bedeutet TTIP für die Menschen vor Ort? Was haben wir konkret zu befürchten? Es erwarten Sie interessante Einblicke rund um TTIP, Erfahrungen aus anderen internationalen Abkommen und eine anschließende Fragerunde.Ansprechpartner: Orlando Policicchio (orlando@dielinke-kv-saarlouis.de).

Linke on tour – Eiersuche inklusive ;-) Die Radtour startet am Sonntag, den 5. April 2015, um 11 Uhr, auf dem Kleinen Markt in Saarlouis und geht von dort aus über den Leinenpfad nach Differten in den Wildpark. Für die jüngeren Teilnehmer wird es dort neben den Tieren auch eine kleine Eiersuche geben. Wem diese Strecke zu weit ist, kann auch auf Höhe Wadgasser Kreisel (gegen 13 Uhr) oder direkt am Wildpark Differten zu uns stoßen (gegen 13:30 Uhr). Bitte beachtet: Bei Kindern muss zwingend ein Erziehungsberechtigter bei dieser Kooperationsveranstaltung teilnehmen. Teilnahme kostenlos. Anmeldung bis zum 25. März 2015. Ansprechpartner: Andrea Zimmer (az@dielinke-kv-saarlouis.de).

 

Gemeinsamer Aktionsstand zur Unterstützung des Volksbegehrens am 19.3.2015 in Saarlouis

- natürlich waren wir dabei ;-)

Galerie

 

#NOSAGESA - keinen Fußbreit den Faschisten

Am 16.3.2015 hieß es auch in Neunkirchen: kein Fußbreit den Faschisten! Bunt statt Braun. KV Neunkirchen und Saarlouis (Lebach/Wadgassen) gemeinsam vor Ort. Galerie

 

Kontoführungsgebühr durch KSK

DIE LINKE. KV Saarlouis: Sparkasse setzt ein falsches Signal

Von Kultur bis Sport – wie trübe sähe es im Kreis Saarlouis ohne die ehrenamtlichen Mitglieder aus den klassischen und den eingetragenen – teils gemeinnützigen – Vereinen aus! Sparkassen nehmen einen öffentlichen Auftrag wahr und ihr wirtschaftliches Streben soll auch immer in Abwägung mit dem Gemeinwohl geschehen. In Zeiten der rückgehenden Mitgliederzahlen in den Vereinen, bei Negativzins und Kontoführungsgebühren der Banken einfach so eine kostenpflichtige Vermögensverwaltung pauschal Ende März 2015 einzuführen, ist das falsche Zeichen! 50% des Normalsatzes bei gemeinnützigen Vereinen und der Hinweis auf Sponsoring, was bei den meisten Vereinen sowieso meist nur bei Jubiläen geschieht, können daran nichts ändern. Unsere regionalen Vereine aller Couleur leisten einen kaum zu beziffernden Beitrag in allen Bereichen. Diesen gilt es auch von Seiten der Sparkasse zu honorieren. Die angepeilte Kontoführungsgebühr sollte deshalb dringend nochmal auf den Prüfstand. „Sponsoring bedeutet Förderung eines Vereins. Durch die Kontoführungsgebühr werden elementare Pfeiler der kulturellen bis sportlichen regionalen Träger finanziell geschwächt, sie haben weniger Geld in der Kasse. Hat die Sparkasse vor, diese wegfallenden Mittel durch erhöhtes Sponsoring auszugleichen, damit die Vereine wie gewohnt tätig sein können? Wohl eher nein. Also schwächt die Sparkasse durch die Gebühren letzten Endes auch das ehrenamtliche Engagement der Vereine vor Ort. Das entspricht kaum ihrem öffentlichen Auftrag. Aus welchem Grund werden Kirchen sowie Hilfsorganisationen verschont? Ist das ein neuer, innovativer Gleichheitsgrundsatz. Diese Neuregelung ist in dieser Ausgestaltung ein Schlag in das Gesicht jedes Vereins.“ so der Kreisgeschäftsführer DIE LINKE. KV Saarlouis Neumann.

Saarbrücker Zeitung, KREIS SAARLOUIS, Von Mathias Winters, 21.02.2015 00:00 (http://goo.gl/VSuTu3): Linke und Piraten lehnen Ausnahmen für Kirchen ab - Nach der Grünen Jugend haben sich Piraten in Person ihres Kreisvorsitzenden Jörg Arweiler und Linke durch Kreisgeschäftsführer Andreas Neumann ebenfalls zu Plänen der Kreissparkasse Saarlouis (KSK) geäußert. Die KSK wird wie berichtet ab April Vereinskonten nicht mehr grundsätzlich gebührenfrei führen. Die Hälfte der Gebühren bekommen gemeinnützige Vereine erlassen, für Kirchen und Hilfsorganisationen soll es bei Gratis-Konten bleiben. „Schlag ins Gesicht jedes Vereins“, nennt das Neumann. Das gewohnte Sponsoring werde das nicht ausgleichen. Zur Ausnahme für Kirchen und Hilfsorganisationen stellt der Linke spöttisch die Frage, ob dies ein „innovativer Gleichheitsgrundsatz“ sei. Arweiler lehnt Ausnahmen in dieser Form ebenfalls ab, schließlich habe die Kirche zum einen Steuereinnahmen und zum anderen teilweise erhebliche Vermögen. Der Pirat sagt, dass die Befreiung von Gebühren sich nach „Gemeinwohlorientierung und finanzieller Leistungsfähigkeit“ richten solle. Beide Kritiker der Gebühren für Vereine sehen darin einen Widerspruch zum öffentlichen Auftrag der KSK. Dieser verpflichte das Geldinstitut, Gewinnorientierung zugunsten der Vereine zurückzustellen.

 

Politischer Aschermittwoch - Sahra leider krank gewesen, dafür Gregor und Oskar in Hochform!

Galerie (207 Photos, Credits az/ph)

 

Neujahrsempfang der Landtagsfraktion

Natürlich waren auch viele Genossinnen und Genossen aus dem KV DIE LINKE. Saarlouis der Einladung gefolgt. Galerie | Galerie LTF

 

Demo gegen die Sparpläne der Uni in Saarbrücken

6.000 StudentInnen und MitarbeiterInnen der UdS zogen am 15.1.2015 von der Europagalerie Richtung Staatskanzlei. Galerie

 

Wadgasser Linke bei #NOsaarpegia - lieber bunt statt braun - in Saarbrücken

Super Demo am 12.1.2015 in Saarbrücken. Mit einem wirklich beeindruckendem Zeichen für das Miteinander und gegenseitigem Respekt. 9.000 Demonstranten gegenüber den knapp 300 von Saargida. Natürlich waren wir vor Ort! #NOsaargida, gute Sache!!! Galerie az

 

 

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