Nach Sichtung der Angebote der unterschiedlichen Kultur- und Sportbereiche in der Großgemeinde, haben wir uns dazu entschlossen keinen Antrag zur Einführung eines Sozialpasses zu stellen. Einmal gibt es entweder schon entsprechend vergünstigte Tarife resp. diese sind in Planung oder zum anderen sind die Preise schon so kalkuliert, dass eine weitere Ermäßigung keinen Sinn mehr machen würde. Die im Vergleich wenigen Stellen, wo man weder solche Tarife hat, noch die Einführung von ermäßigten Tarifen plant, werden wir erstmal so anschreiben. Wichtig wären dabei natürlich auch die vom Sozialpaß nicht abgedeckten Vereinsbereiche, da man hier sicherlich noch Nachbesserungsmöglichkeiten / Spielraum hat. Was die Fraktion einreichen wird, ist ein Feststellungs-Sammelantrag für die Punkte "Sozialtarif bei Strom und Gas", "Ermäßigung bei Kursen der Volkshochschulen (soweit nicht vorhanden) und Bildungsträgern innerhalb der Gemeinde", "Sozialticket für den öffentlichen Personalverkehr in Bussen und Bahnen zu einem Preis von höchstens 20 Euro pro Monat" (also in Form von Gesprächen mit gemeinde-externen Institutionen wie der KVHS in SLS oder den Verkehrsbetrieben in Völklingen). Gleichzeitig werden wir das Gespräch mit den kirchlichen Trägerschaften suchen um die Möglichkeiten eines kostenloses Kindertagesbetreuungsangebotes für sozial schwache Familien zu besprechen, da hier Räumlichkeiten und langjährige Erfahrungen als Fundus vorhanden sind.
Sollten Ihnen Bereiche bekannt sein, wo vergünstigte Angebote fehlen oder wo bestehende Vergünstigungen immer noch zu hoch ausfallen, teilen Sie uns diese doch bitte mit.
Ein Gemeinde-Sozialpaß ist ohne Frage eine tolle Sache, uns wäre aber daran gelegen, dass er von einer breiten Mehrheit freiwillig und ganz selbstverständlich getragen wird. Aus diesem Grund die geschehene IST-Aufnahme im Vorfeld und danach nun die Gespräche mit einzelnen Gruppen, Vereinen und Organisationen. Und erst im letzten Schritt die Zusammenstellung aller bereitwilligen getroffenen Maßnahmen und danach die Formulierung aller noch offenen Positionen als Antrag an den/im Gemeinderat.
