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Euro-Krise: Millionärsteuer jetzt!

 

Schuldenuhr   Staatsschulden pro Kopf in Deutschland
     
   

 

Informationen der Rosa-Luxemburg-Stiftung

 

Staatsverschuldung: Was sie ist und wie sie funktioniert

Die Angst vor dem Bankrott geht um – vor dem Staatsbankrott. "Geht bald die ganze Welt pleite?", fragt die BILD-Zeitung (13.7.2011) in Riesenlettern, und der SPIEGEL (32/2011) titelt "Geht die Welt bankrott?" In einer Umfrage des Magazins Stern von Anfang August 2011 steht die Staatsverschuldung an Nummer Eins der Sorgen der Deutschen. Der Grund: Erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg sind es nicht die so genannten Entwicklungsländer, die eine Schuldenkrise erleben, sondern die etablierten Industriestaaten. In Europa stehen einige Staaten vor der Zahlungsunfähigkeit, die Euro-Zone droht zu zerbrechen, Milliarden werden in ihre Rettung investiert. Auch in den USA wachsen die Staatsschulden in Höhen, die sonst nur nach Kriegen erreicht werden. Die Ratingagentur Standard & Poor’s hat daher die Kreditwürdigkeit der USRegierung heruntergestuft – erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg. Nun haben sich alle Regierungen der Industrieländer vorgenommen, härter zu sparen. Dies trifft vor allem die Armen in Form von Sozialkürzungen – in allen Ländern. Warum ist das eigentlich so? Wo kommen überhaupt die ganzen Schulden her? Warum machen alle Staaten Schulden – obwohl sie allgemein als Übel gelten? Und warum streicht man die Schulden nicht, wenn schon die ganze Welt unter ihnen leidet? Dies sind einige Fragen, die diese Broschüre beantworten will. Sie will erklären, was das Ziel der staatlichen Verschuldung ist, wie sie funktioniert – und wer von ihr profitiert. Denn am Ende sind Schuldenfragen immer Verteilungsfragen: Einige müssen zahlen, andere dürfen verdienen.

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20 beliebte Irrtümer in der Schuldenkrise

«Verkauft doch eure Inseln, ihr Pleite-Griechen!» - Im Frühjahr 2010 bewahrten die EU-Staaten und der Internationale Währungsfonds (IWF) die griechische Regierung vor der Zahlungsunfähigkeit. Nur ein Jahr später jedoch war ein weiteres Kreditpaket für Athen nötig. Die Hilfszusagen summieren sich mittlerweile auf über 200 Milliarden Euro. In Europa streiten die Regierungen darüber, ob Griechenland diese Hilfe überhaupt verdient, ob sie nötig ist und wer das zahlen soll. In Deutschland herrscht vielfach die Meinung vor, Griechenland sei selbst schuld an seinem Elend: Erst habe sich das Land in die Euro-Zone gemogelt, dann habe die Regierung zu viel ausgegeben, die Regierten hätten zu wenig gearbeitet. Genährt werden solche latent nationalistischen Deutungsmuster von deutschen Politikern und den Medien, die entsprechende «Lösungen» der Krise vorschlagen: Die Griechen müssten mehr sparen, mehr arbeiten und ihr öffentliches Eigentum verkaufen – und wenn das alles nichts hilft, muss Griechenland eben raus aus der Euro-Zone bzw. bankrott machen. Das Dumme daran: Weder sind die genannten Ursachen der Krise zutreffend, noch die Auswege zielführend.

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Material zum Downloaden

 

Informationen

Sabine Wils: Fragen & Antworten zur "Euro-Krise"
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Axel Troost: "Euro-Krise und kein Ende"
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Linksfraktion: "Wege aus der Krise"
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Fabio De Masi: "Euro-Rettung für Anfänger"
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Olaf Klenke: "Generalangriff auf Löhne und Sozialstaat in Europa"
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Informationen

 

Handzettel: "Fiskalpakt verhindern, Löhne rauf, Sozialstaat verteidigen"
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Plakat: "Profiteure der Krise zur Kasse"
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Präsentation: "Wege aus der Krise"
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Material und ReferentInnen für Veranstaltungen vor Ort

Die Auseinandersetzung um die Frage, wie die Euro-Krise gelöst wird und wer die Zeche für die bereits entstandenen Kosten am Ende zahlt, ist weiter voll im Gange. Um die Forderungen der LINKEN vor Ort weiter bekannt zu machen, gibt es viele Möglichkeiten. Zur Behandlung des Themas auf kleineren Veranstaltungen kann zum Beispiel die PowerPoint-Präsentation "Wege aus der Krise" angefordert werden. Die PowerPoint-Präsentation samt Skript ist so angelegt, dass der Vortrag vor Ort selbständig - themenbezogenes Grundlagenwissen vorausgesetzt - durchgeführt werden kann. Sie kann im Bereich Politische Bildung der Bundesgeschäftsstelle der LINKEN über daniel.wittmer@die-linke.de oder telefonisch unter 030/24009-230 bestellt werden.

Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, für eigene Veranstaltungen kompetente Referentinnen und Referenten der LINKEN einzuladen. Kontakte zu geeigneten Referentinnen und Referenten erhaltet Ihr im Bereich Kampagnen und Parteientwicklung der Bundesgeschäftsstelle der LINKEN über nadia.zitouni@die-linke.de oder telefonisch unter 030/24009-275.

 

 

Weitere Informationen auf: http://www.die-linke.de/nc/politik/themen/eurokrisemillionaersteuerjetzt/

 

 

 

 

 

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