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Presseerklärungen der Bundespartei

 

 

Pressemitteilungen der Bundesfraktion | Presseerklärungen der Bundespartei | Nachrichten der Bundespartei | Presserklärungen DIE LINKE. Saar

 

Katja Kipping zur Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer zu CDU-Vorsitzenden
Beim CDU-Parteitag in Hamburg haben die Delegierten Annegret Kramp-Karrenbauer zum neuen Vorsitzenden gewählt. Dazu die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:

 

Kindergrundsicherung muss schnell kommen
Die Konferenz der Arbeits- und Sozialminister/innen der Bundesländer hat mit großer Mehrheit beschlossen, ein Konzept für eine Kindergrundsicherung zu entwickeln. Dazu erklärt Katja Kipping, Ko-Vorsitzende der Partei DIE LINKE.: "Armut und Ausgrenzung von Kindern sind unerträglich. Die Kindergrundsicherung muss schnell kommen. Wir haben keine Zeit zu verlieren."

 

GroKo verweigert Millionen Beschäftigten einen menschenwürdigen Ruhestand
Zu der heute vorgestellten Studie vom Institut für Arbeit und Qualifikation der Universität Duisburg-Essen erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

 

Gleichberechtigung von Muslimen: Bundesregierung muss liefern
Zur morgen beginnenden Deutschen Islamkonferenz erklärt Christine Buchholz, Mitglied im geschäftsführenden Vorstand der Partei DIE LINKE:

 

Arbeitgeberpräsident kritisiert die Forderungen nach Abschaffung von Hartz IV
Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, erklärt dazu:

 

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte fordert Freiheit für Demirtas
Dazu erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger:

 

Wohnraum, Sport, Musik und Kita statt Alkohol und Flachbildfernseher
Katja Kipping erklärt: "Diese Studie widerlegt die Lügen und Vorurteile, dass arme Eltern staatliche Leistungen für Kinder versaufen oder für neue Flachbildfernseher ausgeben würden...

 

Gesundheitsschäden durch Kohleverbrennung
Kohlekraftwerke verursachen jährlich 22 Milliarden Euro Gesundheitskosten. Dazu Katja Kipping:

 

Bernd Riexinger zum EGMR Urteil zu Demirtas/Türkei
"Ich begrüße das Urteil des EGMR. Die türkische Regierung hält tausende Oppositionelle aus politischen Gründen gefangen.

 

AfD-Spendensumpf: Lügen, Korruption und rechte Hetze
Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, erklärt:

 

Klima-Allianz stellt Maßnahmenprogramm Klimaschutz 2030 vor
Die Klima-Allianz Deutschland hat heute das Forderungspapier "Wann, wenn nicht jetzt! Das Maßnahmenprogramm Klimaschutz 2030 der deutschen Zivilgesellschaft" präsentiert, das in den nächsten Monaten mit der Bundesregierung diskutiert werden soll. Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, erklärt:

 

Zurück in umweltpolitische Steinzeit
Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, erklärt zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes durch die Bundesregierung:

 

Bundesregierung bleibt Dank CSU im analogen Mittelalter
Zur Digitalklausur der Bundesregierung erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

 

Zur Sitzung des Parteivorstandes
Heute tagte der Vorstand der Partei DIE LINKE. Dazu das Vorstandsmitglied Arne Brix:

 

Zaghafter Schritt in die richtige Richtung
Das Pflegepersonalstärkungsgesetz ist zaghafter Schritt in die richtige Richtung. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, erklärt dazu:

 

Zum 9. November 1938
In der Nacht vom 9. zum 10. November 1938 brannten Synagogen in ganz Deutschland. Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger erklären:

 

Groko baut lieber Bomben statt Wohnungen
Die Bundesregierung plant laut Medienberichten Mehrausgaben im Verteidigungshaushalt. Schon ab 2019 sollen es 320 Millionen Euro mehr werden, ab 2020 kommen noch 5,6 Milliarden Euro für große Rüstungsprojekte hinzu. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, erklärt dazu:

 

Zur Zukunft des Solidaritätszuschlags
In der CDU werden Forderungen laut, den Solidaritätszuschlag vollständig abzuschaffen. Dazu die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:

 

Zeichen für Demokratie, Minderheitenrechte und Religionsfreiheit setzen
Angela Merkel trifft sich am Samstag mit Wladimir Putin, Emanuel Macron und dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan zum Syrien-Gipfel in Istanbul. Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, erklärt dazu:

 

SoVD-Studie stellt Armutszeugnis für Wohnungs- und Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung aus
Heute hat der Sozialverband Deutschland (SoVD) seine aktuelle Studie "Wohnverhältnisse in Deutschland - Mietbelastung, soziale Ungerechtigkeit und Armut" vorgestellt. Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, erklärt dazu:

 

 

 

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